Heiner Geißler - „Wir brauchen neue Formen der Demokratie!“
für mehr Bürgerbeteiligung in der Politik!
Der Faden ist gerissen: Politik und Bürger driften auseinander. Immer mehr Menschen wollen ihr Schicksal ohne die politischen Parteien selber in die Hand nehmen. Sie gehen nicht mehr zur Wahl, sondern auf die Straße. Diese Krise der Demokratie braucht eine Antwort.
Flughafen Berlin, Stuttgart 21, Atomkraft, Schulreform: In Deutschland findet ein Bürgeraufstand statt. Heiner Geißler, der Schlichter von S 21, nennt die Hintergründe für den zivilgesellschaftlichen Widerstand gegen die offizielle Politik: Die Trennung von Geist und Macht, die Herrschaft der Märkte über die des Volkes, die Ökonomisierung der Gesellschaft, die fehlende Transparenz der bürokratischen Genehmigungsverfahren. Geißler sieht eine Krise der Demokratie, sieht Defizite des Parlamentarismus in einer Mediendemokratie mit Internet und Facebook.
Vor dem Hintergrund seiner Erfahrungen mit S 21 entwirft Geißler neue Formen einer Bürgerbeteiligungsdemokratie und offenen Diskursrepublik. Sie sollen das verloren gegangene Vertrauen der Bürger zurückgewinnen und der Demokratie neue Perspektiven geben.
Dr. Heiner Geißler
Geißler ist CDU-Mitglied und war Schlichter in der Auseinandersetzung um Stuttgart 21.
»„Befreiung von der selbstverschuldeten Unmündigkeit: In einer Zeit der Mediendemokratie mit Internet, Facebook, Blogs, einer Billion Webseiten und der Organisation von Zehntausenden Menschen per Mausklick kann die Demokratie nicht mehr so funktionieren wie im vergangenen Jahrhundert. Die Zeit der Basta-Politik ist vorbei, auch Parlamentsbeschlüsse werden hinterfragt, vor allem, wenn es Jahre dauert, bis die realisiert werden.“ (Heiner Geißler)